Die größten Erfolge von Bundeskanzler Karl Nehammer
Kaum ein Kanzler zuvor hat sein Amt in so turbulenten Zeiten angetreten wie Karl Nehammer. Die Herausforderungen sind gewaltig: vom Krieg in Europa, über die Corona-Pandemie, bis hin zur Migrationskrise. Während sich andere darauf beschränken, Probleme zu beklagen, war es von Anfang an der Anspruch der Bundesregierung, Lösungen für die Probleme unserer Zeit und für die Menschen in Österreich zu finden. 

Die 10 wichtigsten Maßnahmen von Bundeskanzler Karl Nehammer im Überblick:

1.    Maßnahmen gegen die Teuerung

Drei Entlastungspakete mit einem Mix aus kurz- und langfristigen Maßnahmen sorgen für die Abfederung der gestiegenen Preise. Insgesamt rund 50 Milliarden Euro hat die Bundesregierung dafür in die Hand genommen.

2.    Entlastungen für die Österreicherinnen und Österreicher

Kalte Progression

Mit der Abschaffung der Kalten Progression setzt die Bundesregierung eine nachhaltige Entlastungsmaßnahme um, die jahrzehntelang in allen Regierungsprogrammen stand. Damit wird die schleichende Steuererhöhung gestoppt, wodurch sich die Österreicherinnen und Österreicher bis 2026 insgesamt rund 20 Milliarden Euro an Steuern ersparen.

Stromkostenbremse

Die Stromkostenbremse ist seit 01. Dezember in Kraft und bringt bis 2024 eine Entlastung in Höhe von 3,8 Milliarden Euro. Ein durchschnittlicher Haushalt in Österreich erspart sich dadurch 500 Euro jährlich. Einkommensschwache Haushalte werden sogar mit bis zu 700 Euro pro Jahr entlastet. Mit der Stromkostenbremse hat die Bundesregierung ein Instrument geschaffen, mit dem der österreichischen Bevölkerung schnell und unbürokratisch geholfen wird.

Energiekostenzuschuss

Durch den Energiekostenzuschuss wird der Wirtschaftsstandort in der Krisenzeit gestärkt und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen sichergestellt. Dafür stehen heimischen Unternehmen 1,3 Milliarden Euro zur Verfügung. 

Klima- und Antiteuerungsbonus

Von der Auszahlung des Klima-und Antiteuerungsbonus haben alle erwachsenen Österreicherinnen und Österreicher in Höhe von 500 Euro profitiert, Kinder in Höhe von 250 Euro. Damit wurde rasch und unkompliziert Unterstützung geleistet.

Einmalzahlungen für vulnerable Gruppen

Arbeitslose, Mindestsicherungs-, Ausgleichszulage- und Studienbeihilfe-Bezieher und Mobilitätsstipendiaten wurden durch eine Einmalzahlung in Höhe von 300 Euro zielsicher entlastet.  

Valorisierung der Sozialleistungen

Von der Valorisierung der Sozialleistungen profitieren insbesondere Familien, indem beispielsweise der Mehrkindzuschlag, der Kinderabsetzbetrag, das Schulstartgeld und die Familienbeihilfe jährlich an die Inflation angepasst werden. Das gesamte Volumen dieser Maßnahme beläuft sich auf rund 3,5 Milliarden Euro.

Senkung der Körperschaftsteuer

Unternehmen sollen durch die Senkung der Körperschaftsteuer (KÖSt) um bis zu 900 Millionen Euro pro Jahr entlastet werden. Konkret wird die KÖSt im Jahr 2023 von 25 auf 24 Prozent und im Jahr 2024 weiter auf 23 Prozent gesenkt.

Erhöhung des Familienbonus

Familien sind das Herzstück und eine tragende Säule unserer Gesellschaft. Deshalb wurde dieses Jahr der von der Volkspartei ins Leben gerufene Familienbonus um weitere 500 Euro pro Jahr und Kind erhöht - von 1.500 auf 2.000 Euro.

Entlastungen durch die Ökosoziale Steuerreform

Die Umsetzung der ökosozialen Steuerreform bringt den Österreicherinnen und Österreichern eine Gesamt-Entlastung in Höhe von rund 22 Milliarden Euro. Damit ist es gelungen, die Menschen zu entlasten, unser Steuersystem zu ökologisieren und gleichzeitig darauf zu achten, dass denjenigen, die in der Früh aufstehen und arbeiten gehen, auch tatsächlich mehr Geld zum Leben bleibt.

3.    Sicherstellung der Gasversorgung

Der Angriffskrieg auf die Ukraine hat es dringend notwendig gemacht, Österreichs Abhängigkeit von russischem Gas zu reduzieren. Das ist gelungen: Mittlerweile konnte die Gas-Abhängigkeit Österreichs von 80 auf 20 Prozent gesenkt werden. Darüber hinaus hat die Bundesregierung ihr Versprechen, die heimischen Gasspeicher zu füllen, gehalten. Im März waren die Speicher zu 25 Prozent gefüllt. Im November konnte die Zielvorgabe von 80 Prozent sogar übertroffen werden. Mittlerweile sind über 95 Prozent eingespeichert. Damit ist Österreichs Energieversorgung gesichert.

4.    Pflegereform

Die Bundesregierung will den Pflegeberuf entlasten und attraktiver gestalten. Außerdem ist es notwendig, Pflegebedürftige und Angehörige bestmöglich zu unterstützen. Diesem Anliegen ist die Bundesregierung mit der größten Pflegereform seit Jahrzenten einen großen Schritt gerecht geworden. Insgesamt eine Milliarde Euro hat die Bundesregierung dafür in die Hand genommen. Maßnahmen, wie die Einführung der Pflegelehre, eines Gehalts- und Angehörigenbonus kommen zur richtigen Zeit.

5.    Erhöhung des Heeresbudgets

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat uns eindringlich vor Augen geführt, wie wichtig eine funktionierende Landesverteidigung ist. Ein sicheres Österreich braucht ein modernes Bundesheer. Deswegen wird das Verteidigungsbudget in den kommenden Jahren weiter erheblich angehoben. Insgesamt werden bis 2027 16 Milliarden Euro in das bereits jetzt höchste Budget des Bundesheeres in seiner Geschichte investiert.

6.    Pensionserhöhungen

Wer sein Leben lang hart gearbeitet hat, muss dafür auch entlohnt werden. Deswegen hat sich die Bundesregierung unter Karl Nehammer eine deutliche Einkommenserhöhung für Pensionistinnen und Pensionisten umgesetzt. Niedrige Pensionen werden um bis zu 10 Prozent erhöht, um die Auswirkungen der Teuerung abzufedern.

7.    Gemeindepakete

Die Gemeinden sind das Rückgrat unseres Landes. Deshalb hat die Bundesregierung Anfang des Jahres ein Unterstützungspaket mit einem Volumen von rund 1,9 Milliarden Euro für Länder und Gemeinden beschlossen. Mitte November hat die Bundesregierung eine weitere Milliarde Euro für Gemeinden und Städte bereitgestellt, um Schutz vor finanziellen Einbußen zu bieten. Schwerpunkt der damit unterstützten Investitionen liegt im Ausbau erneuerbarer Energie, also zum Beispiel der Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Gemeindeämtern, Schulen, Kindergärten und anderen öffentlichen Gebäuden.

8.    Kindergartenmilliarde

Mit der Umsetzung der Kindergartenmilliarde bis 2027 wurde ein wichtiger Schritt gesetzt, um den elementaren Bildungsbereich und die Elementarpädagogik zu unterstützen. Dank des zusätzlichen Ausbaus von administrativem Unterstützungspersonal an Schulen und Schulsozialarbeitern werden die Lehrkräfte und Schulleitungen in ihrem Alltag unterstützt. Von der höheren Zahl an ganztägigen Betreuungsplätzen profitieren vor allem Familien, für welche die Vereinbarung mit dem Beruf vereinfacht wird.

9.    Medientransparenzgesetz

Der Bundesregierung hat das neue Medientransparenzgesetz auf den Weg gebracht, das die Inseratenvergabe durch öffentliche Rechtsträger zu 100 Prozent transparent und nachvollziehbar machen soll.

10.    Zahlen zu Gesetzen

In den vergangenen zwölf Monaten wurden 530 Ministerratsvorträge gehalten, rund 200 Verordnungen erlassen und rund 200 Gesetze beschlossen. Daran sieht man, dass es nicht nur das Ziel ist, die Geschäfte dieses Landes fortzuführen, sondern auch langfristige Verbesserungen zu schaffen. Oder kurz gesagt: Gestalten statt nur verwalten.

Eine komplette Zusammenfassung der Bilanz zu einem Jahr Nehammer ist hier zu finden