Unser Team für die Regierungsverhandlungen
gestern hat Sebastian Kurz nach Rücksprache mit den Landesparteien und Bünden die Entscheidung getroffen, konkrete Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zu eröffnen. Heute präsentieren wir das Team, mit dem wir in diese Verhandlungen gehen werden:
Die Verhandlungen werden von einer Steuerungsgruppe geleitet. Die Zusammensetzung der Steuerungsgruppe entspricht auf Seiten beider Parteien den sechsköpfigen Teams aus den Sondierungsgesprächen. Bei der Volkspartei sind dies:
- Sebastian Kurz
- Elisabeth Köstinger
- Stefan Steiner
- Gernot Blümel
- Margarete Schramböck
- August Wöginger
Grüne-Mitglieder der Steuerungsgruppe: Werner Kogler, Birgit Hebein, Leonore Gewessler, Rudolf Anschober, Alma Zadic und Josef Meichenitsch.
Außerdem wurden heute sechs Verhandlungsgruppen festgelegt, die sich im Detail mit den Themen befassen werden und in weitere Untergruppen aufgeteilt sind:
Gruppe 1: Staat, Gesellschaft & Transparenz
VP-Verhandlungsleiter: Wolfgang Sobotka
Gruppe 2: Wirtschaft & Finanzen
VP-Verhandlungsleiter: Harald Mahrer
Gruppe 3: Klimaschutz, Umwelt, Infrastruktur & Landwirtschaft
VP-Verhandlungsleiterin: Elisabeth Köstinger
Gruppe 4: Europa, Integration, Migration, Sicherheit
VP-Verhandlungsleiter: Karl Nehammer
Gruppe 5: Soziale Sicherheit, neue Gerechtigkeit & Armutsbekämpfung
VP-Verhandlungsleiter: August Wöginger
Gruppe 6: Bildung, Wissenschaft, Forschung & Digitalisierung
VP-Verhandlungsleiterin: Margarete Schramböck
Die Grünen-Verhandlungsleiter in den sechs Gruppen sind Alma Zadic (Staat, Gesellschaft & Transparenz), Josef Meichenitsch (Wirtschaft & Finanzen), Leonore Gewessler (Klimaschutz, Umwelt, Infrastruktur & Landwirtschaft), Rudolf Anschober (Europa, Integration, Migration, Sicherheit), Birgit Hebein (Soziale Sicherheit, neue Gerechtigkeit & Armutsbekämpfung) und Sigrid Maurer (Bildung, Wissenschaft, Forschung & Digitalisierung).
Wir beginnen mit den Verhandlungen bereits in dieser Woche.
Liebe Grüße
Karl Nehammer