100 Projekte für Österreich – 1. Teil „Unsere österreichische Identität bewahren“
während sich die Programme der anderen unter dem Projekt „Kurz muss weg“ vereinen, haben wir 100 Projekte für Österreich. 100 Projekte für Österreich heißt: Die Veränderung im Land muss weitergehen. Heute haben wir mit „Unsere österreichische Identität bewahren“ das erste Kapitel vorgestellt:
In Zeiten der gesellschaftlichen Veränderung ist uns als neue Volkspartei die Bewahrung der österreichischen Identität ein wichtiges Anliegen. Wir wollen nicht aus falsch verstandener Toleranz Entwicklungen zulassen, die unserem Rechtsstaat und unserer Werteordnung zuwiderlaufen. Deshalb sind wir überzeugt: Wer beabsichtigt in Österreich zu bleiben, muss unsere Werte akzeptieren. Integration heißt deshalb auch Anpassung an die österreichische Werteordnung.
"Unsere österreichische Identität bewahren"
Hier ein Überblick über alle Projekte dieses Kapitels:
Asyl & Migration.
Asyl & Migration.
- Illegale Migration weiter bekämpfen – Reform des Asylsystems auf europäischer Ebene
- Stopp der Zuwanderung ins Sozialsystem und konsequente Umsetzung der Mindestsicherung neu
- Taskforce Sozialleistungen für Zuwanderer
- Österreichische Identität bewahren: Bekenntnis zu unserer Kultur und unserer Tradition
- Vielfältige Angebote für eine gelungene Integration schaffen
- Integration durch das Bildungssystem verstärken
- Unterstützungsangebote in den Ferien und während des Schuljahres
- Integration durch ehrenamtliches Engagement
- Grundwehrdienst weiterentwickeln zur Schule der Nation
- Kopftuchverbot für Lehrerinnen in der Schule und für Kinder bis 14 Jahre
- Reduktion von Sozialleistungen bei Vernachlässigung von Erziehungspflichten
- Regelmäßige Jobbörsen für nicht in den Arbeitsmarkt integrierte Asylberechtigte
- Zumutbarkeitskriterien bei der Jobvermittlung für Asylberechtigte verschärfen
- Gesetzliches Verbot des politischen Islams
- Ehealter auf 18 Jahre anheben und Verbot der Heirat von Cousins
- Kampf gegen Paralleljustiz
- Schaffung einer Dokumentationsstelle für den politischen Islam
- Auflösung von extremistischen Vereinen vereinfachen (z.B.: Identitäre) und Einführen eines Extremismus-Berichts des BVT
- Härtere Strafen für Verhetzung einführen
- Kampf gegen Hass im Netz
Liebe Grüße
Karl Nehammer